„Yeah, if you could comply with Copyright Law – That’d be great“

Michael Servatius (Berlin): „Yeah, if you could comply with Copyright Law – That’d be great“: Haftung für Urheberrechtsverletzungen im Internet

„Recht haben“ bedeutet nicht immer auch „Recht bekommen“. Die Vorschriften des materiellen Rechts haben in gewisser Hinsicht nur eine theoretische Bedeutung, wenn Verletzungen keine Konsequenzen nach sich ziehen. Ohne rechtliche Sanktion bleibt der Schutz unvollkommen (Dreier/Specht in Dreier/Schulze Vor § 97 UrhG Rn. 1). Die Durchsetzung ist im Internet jedoch mit erheblichen Problemen konfrontiert und kann mit anderen Grundrechten kollidieren (Wandtke in Wandtke Kapitel 10 Rn. 1). Der Gesetzgeber bringt durch das Haftungssystem – wie schon durch die Wertungen des materiellen Rechts – die Interessen der einzelnen Stakeholder zum Ausgleich. Insbesondere aufgrund des Wandels der technischen Rahmenbedingungen und den damit einhergehenden Veränderungen von kreativem Schaffen bestehen – auch hier – verschiedene Auffassungen darüber, wie eine „gute Regelung“ aussehen soll. Diese Ansichten sind oftmals nicht miteinander in Einklang zu bringen.

Der Beitrag will in einem ersten Schritt beleuchten, welche Ansprüchen nach geltendem Recht gegen diejenige bestehen, die Internetmemes (rechtswidrig) erstellen und verbreiten. In diesem Zusammenhang wird auf die Maßnahmen, Verfahren und Rechtsbehelfe, die den Urhebern und Rechteinhaber zur Anspruchsdurchsetzung an die Hand gegeben werden, im Allgemeinen eingegangen. So werden die Grundlagen der Abmahnung und von urheberrechtlichen Auskunftsansprüchen behandelt. Es werden Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Haftung für Internetmemes besonders dringend stellen beleuchtet: Wie kann beispielsweise der Nachweis erbracht werden, dass man legitimiert ist, den Anspruch gegen den Verletzter geltend zu machen (vgl. beispielsweise OLG FFM ZUM-RD 2014, 573; LG München MMR 2008, 662).

In einem nächsten Schritt wird die Haftung der Betreiber von „sozialen Netzwerken“ nach geltendem Recht erläutert. Da solche Plattformen Knotenpunkt für urheberrechtsverletzenden Content sind, liegt es für Rechteinhaber nahe, sich an deren Betreiber – als cheapest cost avoider – zu wenden (Dreier/Leistner GRUR 2013, 881, 895). Deren Tätigkeit kann von den Privilegierungen der E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG erfasst sein (vgl. EuGH GRUR 2012, 382 – Sabam v. Netlog m. Anm. Metzger). Doch dies bedeutet nicht etwa, dass eine Haftung vollumfänglich ausgeschlossen wäre. Der Beitrag beleuchtet ihre Haftung im Lichte der relevanten Rechtsprechung (vgl. bspwse. OLG Hamburg BeckRS 2015, 18017, Rev. anh. beim BGH – GEMA v. YouTube; dazu Reinholz GRUR-Prax 2016, 44).

Im Anschluss werden Vorschläge zur Veränderung des Haftungssystems im Lichte der sich aus dem geltenden Recht ergebenden Probleme analysiert und bewertet. Dabei werden Vorschläge zur Einführung neuer Schrankenregelungen miteinbezogen (Ohly ZUM 2015, 308, 316; Peifer ZUM 2014, 86, 88 f.; Forderung der Initiative „Recht auf Remix“, http://rechtaufremix.org/impressum/). Auch die Haftungsprivilegierung der Provider steht auf dem Prüfstand (Europäische Kommission, Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa, COM(2015) 192 final, Punkt 3.3.2.). Wie sollte eine grundlegende Neuausrichtung aussehen, die uns unmittelbar bevorstehen könnte?

(Titel in Anlehnung an http://knowyourmeme.com/memes/that-would-be-great)

Michael Servatius promoviert an der Humboldt-Universität zu Berlin unter Betreuung von Prof. de la Durantaye im kollektiven Urheberrecht. Seit April 2015 ist er außerdem wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei Weitnauer. In diesem Rahmen beschäftigt er sich schwerpunktmäßig mit Fällen des Handels- und Gesellschaftsrechts und der Immaterialgüterrechte. Von 2009 bis 2015 studierte er Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität und der Yeditepe Üniversitesi, Istanbul. Den Schwerpunkt seines Studiums legte er auf das Recht des geistigen Eigentums und das Internetrecht.