Memes im Urheberrecht

Henrike Maier (Berlin): Memes im Urheberrecht

Fast allen Memes liegt ein bekanntes Foto, ein Einzelbild aus einem Film oder ein kurzes Video zugrunde. Damit sind Urheber- und Leistungsschutzrechte aus der Betrachtung von Memes nicht wegzudenken. Der Grundsatz, dass Urhebern bzw. Inhabern von Leistungsschutzrechten Verbotsrechte zustehen, die ihnen Kontrolle darüber geben, wer was mit ihrem Werk anstellt, steht der viralen Verbreitung von Memes diametral gegebenüber.

Selbstverständlich kennt das Urheberrecht mit seinen Schranken verschiedene Ausnahmetatbestände, die gewisse Nutzungen erlaubnis- und vergütungsfrei ermöglichen. In Deutschland sind dabei insbesondere das Zitatrecht und die sog. freie Benutzung relevant (die jeweils durch europäische Vorgaben geprägt werden); in den USA spielt vor allem fair use eine wichtige Rolle. Während Memes über das Internet ohne Rücksicht auf Ländergrenzen geteilt werden, ist das Urheberrecht territorial. Schon die Frage nach dem anwendbaren Recht ist daher von Bedeutung, zumal die verschiedenen nationalen Ausnahmetatbestände unterschiedlich weit reichen. Inwieweit Memes sich – untechnisch gesprochen – vom Originalwerk unterscheiden, ist für viele Schrankenbestimmungen relevant. Im Detail ergeben sich daraus jedoch viele Fragen:

Reicht es beispielsweise aus, wenn Nutzer lediglich Bildunterschriften hinzufügen? Spielt es eine Rolle, ob sich eine Meme-Variante (abgesehen vom Ausgangswerk) auch von den vorher entstandenen Meme-Varianten unterscheidet, inwieweit sie diesen gegenüber also eine Art Originaliät aufweist? Bestehen Anforderungen daran, dass die Veränderungen eines Nutzers tatsächlich einen humoristischen Effekt erzielen und schließt ein diskriminierender Effekt eine Rechtfertigung über Schranken möglicherweise aus? Kann der Umstand, dass Memes häufig als Kommentar zu aktuellen Ereignissen verstanden werden, Auswirkungen auf die urheberrechtliche Rechtfertigung durch Schranken haben? Der Beitrag soll diese Fragen für das deutsche und amerikanische Urheberrecht anhand von ausgewählten Beispielen klären und damit eine Bestandsaufnahme zu Memes und urheberrechtlichen Schranken leisten, die auch die bestehenden Unsicherheiten und Grauzonen hervorhebt.

Henrike Maier studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne. Während des Studiums spezialisierte sie sich im Immaterialgüterrecht und war als studentische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht von Prof. Dr. Dr. h.c. I. Pernice tätig. Derzeit promoviert sie an der Humboldt-Universität zu Berlin, wobei ihr Forschungsschwerpunkt im Urheber- und Medienrecht mit europarechtlichen Bezügen liegt. Ihre Forschungsinteressen umfassen insbesondere audiovisuelle Medien, Remix und found footage-Filme sowie verwaiste Werke. Seit April 2014 ist Henrike Maier wissenschaftliche Mitarbeiterin am Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft.